Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma FLUX Technology GmbH für Verbraucher (Stand 06.04.2022)
1. Geltungsbereich

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma FLUX Technology GmbH, eingetragen zu FN 522486 m, Peter-Behrens-Platz 10, 4020 Linz (nachfolgend „FLUX“ genannt) und natürlichen Personen, für die dieses Geschäft nicht zum Betrieb eines Unternehmens gehört (nachfolgend „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Die AGB regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen den Vertragspartnern. FLUX erbringt Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.

1.3. Mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt.

1.4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird schriftlich durch FLUX zugestimmt.

2. Angebot, Vertragsabschluss

2.1. Bestellungen des Kunden gelten erst dann als angenommen, wenn sie von FLUX schriftlich, auch per E-Mail, bestätigt sind. Bis dahin von FLUX abgegebene Erklärungen bzw. Angebote sind unverbindlich und gelten als Einladung zur Anbotstellung durch den Kunden.

2.2. Angebote von FLUX sind freibleibend. Ebenso sind technische Beschreibungen und sonstige Angaben in Angeboten, Prospekten und sonstigen Informationen zunächst unverbindlich.

2.3. Angebote und Kostenvoranschläge werden nur schriftlich erteilt. Mündliche Kostenschätzungen entfalten keine rechtliche Bedeutung.

2.4. Angebote und Kostenvoranschläge sind mangels abweichender Vereinbarung entgeltlich, sofern FLUX den Kunden vorher auf die Zahlungspflicht ausdrücklich hingewiesen hat.

2.5. Falls Angaben in von FLUX erstellten schriftlichen Auftragsbestätigungen von den Katalog-, Prospekt- oder sonstigen Angaben von FLUX abweichen, sind jene der Auftragsbestätigung verbindlich.

2.6. FLUX kann zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte heranziehen und Aufträge gänzlich an diese anderen entsprechend Befugten weitergeben, für deren Handlungen FLUX wie für eigenes haftet.

2.7. Die fach- und umweltgerechte Entsorgung von Altmaterial hat der Kunde zu veranlassen. Wird FLUX gesondert hiermit beauftragt, ist dies vom Kunden zusätzlich im hierfür vereinbarten Ausmaß, mangels Entgeltsvereinbarung angemessen zu vergüten.

3. Planungs-, Urheber- und gewerblicher Rechtsschutz

3.1. Soweit wir dem Kunden Pläne, Skizzen, Unterlagen oder sonstiges geistiges Eigentum übergeben, verbleiben diese in unserem Eigentum. Wir behalten uns alle Rechte und Nutzungen an den von uns erstellten Unterlagen (insbesondere Pläne, Prospekte, technische Unterlagen) vor.

3.2. Erhalten wir nach der Planung keinen Auftrag, so bleiben alle bereits erbrachten Leistungen, insbesondere Pläne und deren Inhalt ebenfalls in unserem uneingeschränkten Eigentum. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form auch immer – weiter zu nutzen. Die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an uns zurückzustellen. Die Weitergabe von Planungs- und Angebotsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertung ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung unzulässig.

3.3. Der Kunde haftet für den Schaden aus einer schuldhaften Weitergabe unseres geistigen Eigentums. Mit der Zahlung eines allfälligen Planungshonorars wird der getätigte Aufwand abgegolten, aber keine Verwertungs- und Nutzungsrechte erworben. Jede Nutzung (insbesondere Bearbeitung, Ausführung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Vorführung, Zurverfügungstellung) der Unterlagen oder Teilen davon ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von FLUX zulässig. Sämtliche Unterlagen dürfen daher nur für die bei Auftragserteilung oder durch eine nachfolgende Vereinbarung ausdrücklich festgelegten Zwecke verwendet werden.

4. Richtigkeit

4.1. Unterlagen, Pläne und Skizzen des Kunden überprüfen wir nicht auf deren Übereinstimmungen mit den Naturmaßen. Soweit uns Unrichtigkeiten, Fehler und Mängel erkennbar sind, weisen wir den Kunden darauf hin. Abweichungen zwischen vom Kunden übermittelten Maß und dem Naturmaß sind vom Kunden zu verantworten, wobei der Kunde hieraus allenfalls entstehende Mehraufwendungen zu tragen hat.

5. Preise und Versandkosten

5.1. Alle Preise verstehen sich in Euro exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet FLUX für die Lieferung Versandkosten.

6. Leistung, Lieferung, Warenverfügbarkeit

6.1. Erfüllungsort ist der Sitz von FLUX in A-4020 Linz.

6.2. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Leistungserbringung bzw. Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

6.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil FLUX mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann FLUX vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird FLUX den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird FLUX dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

6.4. Liefer- und/oder Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt oder auf Grund von Ereignissen, die eine Lieferung / Leistungserbringung für FLUX wesentlich erschweren bzw. unmöglich oder untunlich machen (etwa Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen) hat FLUX nicht zu vertreten; dies gilt auch für den Fall, dass solche Liefer- bzw. Leistungsverzögerungen nicht bei FLUX selbst, sondern bei dessen Lieferanten oder Subunternehmern auftreten.

6.5. Sollte die Zustellung der Ware bzw. die Erbringung der Leistung durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Versuchs scheitern, kann FLUX vom Vertrag zurücktreten.

6.6. Im Falle solcher Liefer- und/oder Leistungsverzögerungen ist FLUX berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Kunden daraus allfällige Schadenersatz- oder sonstige Ansprüche erwachsen.

6.7. FLUX ist zu Teillieferungen berechtigt, wobei diesfalls jede Teillieferung als selbstständige Lieferung zu behandeln ist.

6.8. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen, ist FLUX nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware bei FLUX einzulagern, wofür FLUX eine Lagergebühr in Höhe von 5 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Monat in Rechnung stellt, wobei die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung sowie dessen Abnahmeobliegenheit hiervon unberührt bleiben.

6.9. Nutzung und Gefahr gehen mit Übergabe der Ware an den Kunden vor Ort auf diesen über.

7. Zahlungsmodalitäten

7.1. Wenn nichts anderes vereinbart worden ist, sind Rechnungen von FLUX innerhalb von 14 Tagen ab Fakturendatum zahlbar. Ein Skontoabzug ist ohne besondere schriftliche Vereinbarung unzulässig.

7.2. Bei Zahlungsverzug durch den Kunden ist FLUX berechtigt für die Zeit vom Fälligkeitstag bis zum Zahlungseingang Zinsen in Höhe von 4 % p.a. zu verlangen. Allfällig dem Kunden gewährte Skonti werden bei Zahlungsverzug hinfällig.

7.3. Weiters sind alle im Zusammenhang mit der aushaftenden Forderung entstandenen Mahn- bzw. Inkassospesen und Nebengebühren gleich der Hauptschuld zu bezahlen.

7.4. Vom Kunden vorgenommene Zahlungswidmungen auf Überweisungsbelegen sind für uns nicht verbindlich.

7.5. Für den Fall, dass FLUX das Mahnwesen selbst übernimmt, hat der Kunde hierfür einen Pauschalbetrag in Höhe von EUR 40.- zu bezahlen.

7.6. Bei kundenspezifischen Sonderbestellungen ist ein Rücktritt ausdrücklich nicht möglich. In diesem Fall hat der Kunde jedenfalls den gesamten vereinbarten Preis zu bezahlen.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1. Sämtliche Lieferungen von FLUX bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der jeweiligen Rechnung bestehenden Forderungen des zwischen FLUX und dem Kunden vereinbarten Entgelts das alleinige Eigentum von FLUX. Solange der vorstehend genannte Eigentumsvorbehalt aufrecht ist, ist eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung oder anderweitige Überlassung der vom Eigentumsvorbehalt umfassten Lieferbestandteile ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von FLUX unzulässig.

9. Gewährleistung und Garantie

9.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

9.2. Eine Garantie besteht bei den von FLUX gelieferten Waren/ erbrachten Leistungen nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

10. Haftung

10.1. Ausgeschlossen ist die Haftung aus Schadensfällen, wenn diese leichte Fahrlässigkeit und nicht Personenschäden oder zur Bearbeitung übernommene Gewerke, Teilgewerke oder Sachen betreffen.

10.2. FLUX haftet nicht für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf eine unsachgemäße Bedienung beim Kunden oder diesem zurechenbaren Dritten zurückzuführen sind.

11. Mitwirkungspflichten des Kunden

11.1. Unsere Pflicht zur Leistungsausführung beginnt frühestens, sobald alle technischen Einzelheiten geklärt sind, der Kunde die technischen sowie rechtlichen Voraussetzungen geschaffen hat, wir vereinbarte Anzahlungen oder Sicherheitsleistungen erhalten haben, und der Kunde seine vertraglichen Vorleistungs- und Mitwirkungsverpflichtungen, insbesondere auch die in nachstehenden Unterpunkten genannten, erfüllt.

11.2. Der Kunde ist bei von uns durchzuführenden Montagen verpflichtet, dafür zu sorgen, dass sofort nach Ankunft unsers Mon­tagepersonals mit den Arbeiten begonnen werden kann.

11.3. Der Kunde hat die erforderlichen Bewilligungen Dritter sowie Meldungen und Bewilligungen durch Behörden auf seine Kosten zu veranlassen.

12. Vertragssprache

12.1. Die Vertragssprache ist deutsch.

13. Rechtswahl, Gerichtsstand und Erfüllungsort

13.1. Es findet ausschließlich Österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen Anwendung. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

13.2. Erfüllungsort ist A-4020 Linz.

14. Widerrufsbelehrung, Rücktrittsrecht

14.1. Sofern der Vertrag mit uns im Fernabsatz abgeschlossen wird, gilt Folgendes:

14.2. Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Fernabsatz- oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Firma FLUX Technology GmbH, Peter-Behrens-Platz 10, 4020 Linz, E-Mail: office@myflux.io mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

14.3. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

15. Anhang

Muster-Widerrufsformular.

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

Widerrufsformular

***

— An

Firma FLUX Technology GmbH, Peter-Behrens-Platz 10, 4020 Linz,

E-Mail: office@flux-smarthomes.at

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

***

(*) Unzutreffendes streichen